Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen zum Abschluss von Fernabsatzverträgen
und zum elektronischen Geschäftsverkehr
A - Allgemeine Geschäftsbedingungen -
§ 1 Allgemeines
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen stellen die ausschließliche Grundlage für sämtliche zwischen dem Unternehmen Das Schmuckwerk, Inhaber Herr Dirk Schmidt, Knooper Weg 169, 24118 Kiel, Mitglied der Handwerkskammer Lübeck und deren Kunden über den Online-Shop http://www.das-schmuckwerk.de/shop/ begründeten Rechtsverhältnisse dar.
(2) Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, d.h. natürliche Personen, die das jeweilige Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Diese sind unter www.das-schmuckwerk.de/shop in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. Außerdem werden diese AGB gleichzeitig mit der Bestellbestätigung per E-Mail übersandt.
(4) Allgemeine Geschäftsbedingungen, die von den nachfolgenden AGB abweichen, diesen entgegenstehen oder auch lediglich ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen, werden nicht Vertragsbestandteil, sofern die Firma das Schmuckwerk deren Einbeziehung nicht einzelvertraglich ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Waren im Online-Shop beinhaltet kein bindendes Angebot des Anbieters. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, dem Anbieter ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Das gilt auch für Angebote der digitalen und/oder der Print-Werbung.
(2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons "absenden" im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Damit erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (zum Beispiel per Fax oder E-Mail) bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Zu diesem Zeitpunkt wird seitens der Firma geprüft, ob die bestellte Ware lieferbar ist. Dies kann ein Zeitraum bis zu 14 Tagen in Anspruch nehmen.
(4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die Firma dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden versendet.
(5) Die Firma behält sich eine Bonitätsprüfung vor. Alle angegebenen Lieferzeiten stellen ca.-Angaben dar. Verbindliche Angaben können nicht gemacht werden, da die Ware teilweise erst bestellt werden muss. Über den jeweiligen Sachstand wird die Firma Kunden informieren.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preisangaben im Online-Shop der Firma sind Brutto-Preise inklusive Umsatzsteuer. Zusätzlich zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link "Versandkosten" abrufbar.
(2) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Die Firma behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung des Anbieters ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt.
(3) Die Bezahlung der bestellten Ware erfolgt per Vorkasse, wobei der angegebene Rechnungsbetrag mit Zugang der Auftragsbestätigung/Rechnung sofort fällig ist. Im Falle der Nichtleistung des Kaufpreises kommt der Kunde automatisch vier Wochen nach dem Fälligkeitstag in Verzug. Der Verzugszins beträgt 5 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz.
(4) Eine Aufrechnung des Kunden mit Gegenansprüchen ist nur dann zulässig, wenn diese rechtskräftig festgestellt oder durch die Firma schriftlich anerkannt worden sind.
(5) Für den Fall einer vom Kunden zu verantwortenden Rücklastschrift werden Rücklastschriftgebühren in Höhe von pauschal € 3,00 und eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von pauschal € 5,00 erhoben.
§ 4 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt
(1) Die Lieferung der Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Ware, die der Anbieter vorrätig hat, kommt innerhalb von 14 Werktagen zum Versand. Bei nicht vorrätiger Ware werden in der Auftragsbestätigung nur ca.-Angaben zur Lieferzeit gemacht, die nicht verbindlich sind.
(2) Die Auslieferung der Ware erfolgt auf Gefahr der Firma. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Kunden auf diesen über. Eine Übergabe wird gleichgestellt, wenn sich der Kunde mit der Annahme der Ware im Verzug befindet.
(3) Wenn es aufgrund von höherer Gewalt, Krieg, Streik etc. bei einem Lieferanten der Firma zu einer Verzögerung der Lieferung kommt, behält sich die Firma vor, die Lieferung bei Wegfall des Grundes unverzüglich nachzuholen.
(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der Firma.
Sollte Ware vorab auf Rechnung geliefert worden sein, ist der Kunde verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Der Kunde ist verpflichtet, einen Zugriff Dritter etwa im Falle einer Pfändung etc. etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich der Firma mitzuteilen. Gleiches gilt für einen Besitzerwechsel.
(5) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufvertrages der Firma nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird die Firma den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Möglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Fall eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
(6) Die Firma ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung der Firma entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 dieser Geschäftsbedingungen nur erhoben, wenn die Teillieferung auf den ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt.
§ 5 Gewährleistung
(1) Hinsichtlich Art, Umfang und Beschaffenheit der Ware sind ausschließlich die in der Auftragsbestätigung gemachten Angaben maßgeblich. Anderweitige öffentliche Äußerungen der Firma des Herstellers und deren Gehilfen sind für die vereinbarte Beschaffenheit der Ware unbeachtlich.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, offensichtliche Sach- und Rechtsmängel innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware der Firma anzuzeigen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.
(3) Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadensersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung gilt die Regelung in § 6.
§ 6 Haftung
(1) Die Firma haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden, aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen.
(2) Sofern die Firma auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt.
(3) Soweit die Haftung der Firma ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen der Firma.
(4) Die Firma haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu dem Rechenzentrum der Firma und die ständige Verfügbarkeit des Online-Shops.
§ 7 Datenschutz
(1) Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet.
(2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops dem Anbieter freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgen nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen dem Anbieter und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie - falls erforderlich - an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
(3) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten.
(4) Der Anbieter behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote und der Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen.
(5) Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 8 ist für den Kunden jederzeit unter www.das-schmuckwerk.de/shop abrufbar.
(6) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf für erteilte Einwilligungen können an den Anbieter unter der in § 1 Abs. 1 dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
§ 8 Widerrufsrecht
(1) Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt einer Belehrung über das Widerrufsrecht in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware an den Anbieter.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(3) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt werden, muss der Kunde der Firma insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nur, soweit der Kunde die Ware in einer Art und Weise genutzt hat, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht als Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen sind vom Kunden zurückzusenden. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr der Firma. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der regelmäßige Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Die Verpflichtung zur Erstattung von Zahlungen muss der Kunde innerhalb von 30 Tagen nach Absendung seiner Widerrufserklärung erfüllen.
§ 9 Schlussabstimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Anwendbarkeit zwingender Normen des Staates, in dem der Kunde bei Vertragsschluss seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleibt von dieser Rechtswahl unberührt.
(2) Sofern ein oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sind oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine solche zu ersetzen, die wirtschaftlich und rechtlich dem am nächsten kommt, was die Parteien mit der ursprünglichen Regelung beabsichtigt haben. Dieses gilt auch für etwaige Vertragslücken.
(3) Sofern der Kunde kein Verbraucher ist, ist ausschließlich der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Kiel. Es gilt auch dann, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klagerhebung nicht bekannt ist.
B - Verbraucherinformation zum Abschluss von Fernabsatzverträgen und weitergehende Information zum elektronischen Geschäftsverkehr -
Die nachfolgenden Informationen stellen keine Vertragsbedingungen dar. Die Vertragsbedingungen sind ausschließlich durch die vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen definiert.
Diese Verbraucherinformation und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen erhält der Kunde in Textform spätestens bei Lieferung der Ware. Jeder Kunde kann sich mit Informationen aber jederzeit unter www.das-schmuckwerk.de/shop ausdrucken, abspeichern oder als PDF-Datei herunterladen.
1. Identität und ladungsfähige Anschrift der Firma
Das Schmuckwerk
Inh. Dirk Schmidt
Knooper Weg 169
24118 Kiel
Mitglied der Handwerkskammer Lübeck
E-Mail: info@das-schmuckwerk.de
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
2. Sprache
Ausschließliche Sprache ist deutsch.
3. Vertragsschluss
Die Darstellung der Waren im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, der Firma mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
Vorab bei einer Bestellung muss sich der Käufer anmelden. Nach Anklicken des Buttons "anmelden" sind die für die Vertragsabwicklung notwendigen Daten anzugeben.
Der Kunde kann einzelne Waren durch Anklicken des Buttons "in den Warenkorb" für die spätere Bestellung auswählen. Durch Anklicken des Buttons "absenden" gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Zuvor sind die AGB des Anbieters durch Anklicken eines entsprechenden Buttons ausdrücklich als Vertragsbestandteil zu akzeptieren.
Die Firma wird den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich per Fax oder E-Mail bestätigen. Diese automatisiert verschickte Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, sondern informiert den Kunden lediglich darüber, dass die Bestellung bei der Firma eingegangen ist. Der Zugangsbestätigung sind die AGB und die Verbraucherinformationen beigefügt. Der Kaufvertrag kommt durch die Bestellung des Kunden einerseits und eine ausdrückliche Auftragsbestätigung der Firma bzw. die Versendung der Ware durch die Firma zustande.
4. Korrektur von Eingabefehlern
Der Kunde hat vor Absendung seiner Bestellung die Möglichkeit, durch Prüfung der zusammengefasst dargestellten Vertragsdaten etwaiger Eingabefehler festzustellen und mittels Änderungsfunktion zu berichtigen.
5. Speicherung und Zugänglichkeit des Vertragstextes
Der Kunde kann den Vertragstext, d.h. die kompletten Vertragsdaten bei Abgabe seiner Bestellung speichern, indem er in seinem Browser den Menüpunkt "Datei" und dann die Funktion "speichern unter" anklickt. Der Vertragstext kann ausgedruckt werden, indem der Kunde in seinem Browser das Feld "Datei" und anschließend das Feld "drucken" anklickt.
Die AGB und diese Verbraucherinformationen kann der Kunde ausdrucken oder in "wiedergabefähiger Form" speichern, indem er auf der letzten Seite des Bestellvorgangs oder im Hauptmenü den Link "AGB" und "Verbraucherinformation" anklickt und dann den Button "Seite drucken" oder den Link "speichern" betätigt.
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und kann dem Kunden jederzeit auf Wunsch per E-Mail kostenlos übermittelt werden.
6. Wesentliche Merkmale der Ware
Die wesentlichen Merkmale der angebotenen Ware sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote sind den jeweiligen Produktbeschreibungen im Online-Shop zu entnehmen.
7. Vorbehalt
Sollte die bestellte Ware trotz vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages der Firma mit ihren Lieferanten nicht rechtzeitig oder gar nicht lieferbar sein, wird der Kunde unverzüglich von der Firma informiert. Es steht dem Kunden in einem solchen Fall bei verzögerter Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder die Bestellung zu stornieren bzw. vom Vertrag zurückzutreten. Bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Zahlungen unverzüglich erstattet.
8. Warenpreis
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Die Firma behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. Bei Preisänderungen nach Eingang einer Bestellung stellt die Auftragsbestätigung der Firma ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. Alle Preisangaben sind Bruttopreise inklusive Umsatzsteuer. Der Kaufpreis ist als Vorkasse zur Zahlung fällig.
9. Kosten für Zahlung und Versand
Kosten für Zahlung und Versand werden zusätzlich zu den genannten Warenpreisen wie folgt erhoben:
Die Zahlung erfolgt per Vorkasse. Bei Bezahlung per Vorkasse erfolgt der Versand erst, wenn der Endbetrag der Bestellung auf dem Konto der Firma gutgeschrieben ist.
Die Kosten des Versands innerhalb Deutschlands betragen bei einem Warenwert von bis zu € 250,00 € 6,90. Bei einem Warenwert von über € 250,00 ist der Versand versandkostenfrei.
Bei einem Versand der Ware ins Ausland können höhere Versandkosten anfallen, die im Einzelfall bei der Firma unter der E-Mail-Adresse shop@das-schmuckwerk.de erfragt werden können.
Diese zusätzlich anfallenden Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind über den Link "Versandkosten" abrufbar.
10. Widerrufsbelehrung/Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Das Schmuckwerk
Inh. Dirk Schmidt
Knooper Weg 169
24118 Kiel
E-Mail: info@das-schmuckwerk.de
11. Widerrufsfolgen
Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Können Sie uns die empfangenen Leistungen ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfertige Sachen sind auf unsere Gefahr der Firma zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Ware zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
12. Verhaltenskodizes
Die Firma unterliegt keinen besonderen Verhaltenskodizes.
13. Gewährleistungs- und Garantiebedingungen
Hinsichtlich der Gewährleistungs- und Garantiebedingungen wird auf die vorstehenden AGB verwiesen.
